Pro BürgergeldKatja Kipping von „Die Linkspartei.PDS“ in Deutschland weckt ihre Parteigenossen:
„Ich warne vor dem Konzept des Solidarischen Bürgergeldes von Dieter Althaus.
Es ist gut vermittelbar und in sich schlüssig. Es holt viele Menschen, auch viele linke Wähler, beim Bedürfnis nach transparenter sozialer Sicherheit ab.“
Bessere Werbung als beunruhigte Gegner kann man sich kaum wünschen. Darum steht dieses Zitat von Katja Kipping auf der Internetseite
Pro Bürgergeld. Die Website bringt den Vorschlag von Dieter Althaus, CDU, zu einem solidarischen Bürgergeld den Bügern nahe.
Die Darstellungen fassen sich kurz und erklären gut.
Mit der angebotenen Taschenrechnerfunktion kann jeder sehen, was er davon hat.
Eine Familie mit 2 Kindern, Bruttoeinkommen 1500, hätte mit dem Bürgergeld 2250 Euro.
Eine Familie mit 2 Kindern, Bruttoeinkommen 3200, hätte mit dem Bürgergeld 3400.
Alleinstehende, Brutoeinkommen 2000, hätten mit dem Bürgergeld 1700.
Alleinstehende ohne Einkommen bekämen mit dem Bürgergeld 600 Euro.
Usw..
Die Krankenkassenbeiträge sind jeweils schon abgezogen.
Das Solidarische Bürgergeld ersetzt alle Sozialleistungen, ist bedingungslos und pro Kopf für jeden, beträgt ab einem Einkommen von 1600 Euro ausgezahlt nur noch 200 Euro und wird vorwiegend durch die Einkommenssteuer finanziert. Katja Kipping hat recht.
Unser Vorschlag ist das nicht. Der Taschenrechner ist das richtige Symbol für Althaus Vorschlag. Ohne ihm diese Absicht unterstellen zu wollen, verhindert doch sein Vorschlag jedes Ausbrechen des Denkens aus dem Herkömmlichen. Gerade das aber tut Not und ist der Wert des Grundeinkommens. Streit wird es bei Althaus Vorschlag noch um die nur 600 Euro bei 0 Einkommen geben. Das ist weniger als Hart IV heute gewährt und definitiv genug zum Sterben. Zähe Verhandlungen und Kompromisse, die alles doch wieder recht kompliziert machen, sind zu erwarten, sofern sich überhaupt die Funktionärsfront gegen ein Grundeinkommen durch Bürgerdruck bewegt oder durch die Einsicht, dass mit dem Solidarischen Bürgergeld gegenüber heute Einsparungen im Staatshaushalt möglich sind. Es darf also gerechnet werden.
Unser Vorschlag ist ein bedingungsloses Grundeinkommen in einer lebentauglichen Höhe finanziert durch eine Verbrauchssteuer als einziger Steuer. Unser Vorschlag ist die mitbestimmende Diskussion der Bürger, die sich in einer Demokratie selbst die Regeln geben. Auch die des Geldes. Unser Augenmerk richtet sich auf einen kulturellen Epochenschritt, ein Grundeinkommen, das den Menschen meint und ihn seine Biografie wie auch die Gesellschaft samt all ihren Leistungen freier denken und stimmiger gestalten lässt.
