12 April 2006

Sparübung auf Kosten der Betroffenen

Carlo Knöpfel, Caritas Schweiz, schreibt in dem neu erschienen Buch: "Wohlstand durch Gerechtigkeit" zur diffusen Politik der Armutsverminderung, der Bildungs-, Berufs- und Gesundheitspolitik:

"Die Komplexität der Problematik kontrastiert recht stark mit Vorstellungen einer allgemeinen, allen uneingeschränkt zustehenden Grundsicherung. [...] Zu sehr dominiert noch immer das Selbstbild einer Arbeitsgesellschaft, in der primär die Bürgerinnen und Bürger [...] sich ihre Existenz über die Erwerbsarbeit zu sichern haben. [...] Der Sozialstaat wird immer subsidiär zu dieser Prämisse gedacht. [...] Die Sozialhilfe selber aber mutiert in der Praxis entgegen allen Reformbemühungen und politischen Absichtserklärungen angesichts der steigenden Fallzahlen und der knappen personellen und finanziellen Ressourcen zu einer Art unbedingtem Grundeinkommen, nicht für alle, aber doch für alle Armen in der Schweiz."

Aus allen sonstigen Sozialsicherungen, wie Arbeitslosen-, Invalidenversicherung, werden Betroffene zunehmend in die Sozialhilfe abgeschoben, die ihrerseits gekürzt wird. "Das Ganze droht zu einer reinen Sparübung für die Sozialhilfe auf Kosten der Betroffenen zu verkommen [...]"

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