Jour Fixe

Gespräche, Begegnungen und Fragen zur Intiative Grundeinkommen. Jeden Letzten Mittwoch im Monat um 20.30 im unternehmen mitte.

Die nächsten Daten sind:
31. Oktober
28. November

Grundeinkommen und Nachhaltigkeit

Grundeinkommen, die vergessene Quelle liberaler Ethik?
Und ein Weg zu einer liberalen Nachhaltigkeit?

Mit: Enno Schmidt und Daniel Häni, Initiative Grundeinkommen
Moderation: Robert Nef, Liberales Institut

Am Donnerstag 15. November 2007, 13.15, Technopark Zürich

Link zur Veranstaltung:
Schweizer Think Tank

Programm als PDF:
Nachhaltig liberal – Programm oder Illusion?

Mehrwert durch Grundeinkommen auf englisch

Die beliebte PowerPoint Präsentation "Mehrwert durch Grundeinkommen" steht ab sofort auch auf englisch zur Verfügung:

Added Value through Basic Income

Link zur deutschen Fassung:
Mehrwert durch Grundeinkommen

Progressive Steuern? Ein Nachtrag zum Basler Grundeinkommenskongress

Das Grundeinkommen macht die Mehrwersteuer sozial!

Am 2. deutschsprachigen Grundeinkommens-Kongress Anfang Oktober an der Universität Basel wurde heftig darüber debatiert und lammentiert, ob die Mehrwertsteuer eine soziale Steuer sei. Wir nehmen das gerne zum Anlass der Frage tiefer nachzugehen:

Herr Fuchs von ATTAC Österreich hat an der Eröffnungsveranstaltung vorgetragen, dass die Mehrwertsteuer eine Umverteilung von "unten nach oben" (degressiv) zur Folge hätte, also genau das Gegenteil, was ein Grundeinkommen bewirken soll. In seiner Beweisführung hat er allerdings zwei grundlegende Gesichtspunkte ausgelassen:

1. Hat er schlichtweg vergessen das Grundeinkommen, dass es ja dann gäbe, in seiner Rechnung mitzurechen. Das holen wir hier nach und versuchen zu verdeutlichen, dass gerade das Grundeinkommen als bedingungsloser Steuerfreibetrag die Mehrwersteuer sozial gestalten lässt.

Wer zahlt wieviel?


2. Gibt sich Herr Fuchs und mit ihm die meisten, die sich in dieser Sache bisher zu Wort gemeldet haben, der Täuschung hin, dass eine sog. progressive Einkommenssteuer, wie wir sie heute haben, wirklich sozial sei: Wir meinen sie sei sozial, sie sei gerecht, weil die, die viel verdienen progressiv mehr Steuern zahlen. Die Frage ist nur, wer den diese Steuern in Wirklichkeit bezahlt?

Das muss man zunächst durchschauen und es ist anscheinend gar nicht so einfach. Oder doch:
Sie müssen nur einmal aus dem Gesichtspunkt eines Unternehmens überlegen, wer eigentlich die Steuern und Abgaben tatsächlich bezahlt. Ich als Unternehmer zahle keine Steuern, keine Unternehmenssteuern¸ keine Einkommensteuern und auch keine Sozialbeiträge, denn all das zahlen die KonsumentInnen im Preis der Produkte. So ist es heute, nur bemerken sie – wir – es nicht. Es wird kaum jemanden bewusst. Und meine MitarbeiterInnen, die zahlen auch keine Einkommensteuer und keine Sozialbeiträge. Ich als Unternehmer gebe das Geld der KonsumentInnen nur an die MitarbeiterInnen weiter, damit sie „ihre“ Einkommensteuer zahlen können. Müssten sie keine Einkommensteuern zahlen, bekämen sie das Geld auch nicht. Und die Beiträge an die Sozialversicherungen gebe ich ihnen nicht mal weiter, sondern schreibe sie nur als Zahl aufs Lohnblatt und reiche sie direkt an die entsprechenden Kassen weiter – verbunden übrigens mit viel Administrationsarbeiten. Bei der Mehrwersteuer ist das anders. Es ist transparent. Da nehme ich das Geld von den KonsumentInnen und schreibe auf die Quittung, wieviel davon ich an die Mehrwertsteuerbehörde direkt weiterleite.

Die These also lautet:
Einkommensteuern, Unternehmersteuern, Sozialbeiträge etc. werden indirekt von den KonsumentInnen bezahlt. Das Gefühl der Gerechtigkeit und der Anschein von Umverteilung, der bei diesen Steuern entsteht, ist eine Augenwischerei.

Die Mehrwertsteuer hingegen ist klar und ehrlicher. Sie macht niemanden etwas vor, sie ist einfach und transparent. Dass einzige was ihr fehlt, ist der „Steuerfreibetrag“ mit dem eine tatsächliche Umverteilung – von oben nach unten – zu erzielen wäre. Ein an alle BürgerInnen bedingungslos ausbezahlter Steuerfreibetrag. Ein Grundeinkommen.

Endlich Grundeinkommen

Bild gefunden bei der Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen Berlin

Veranstaltung zum Grundeinkommen in Grenzach

Am Freitag 19. Oktober, 19.30 spricht Ludwig Paul Häusner, Mitarbeiter am Interfakultativen Institut für Enterpreneurship von Prof. Götz Werner zur Idee des bedingungslosen Grundeinkommen.

Veranstalter ist der Kreisverband der Grünen in Lörrach:
GRÜN.GUT.GRUNDEINKOMMEN?

Südwest-Grüne beschließen Grundeinkommen ohne Bedarfsprüfung

"Nach einer spannenden Debatte zur Zukunft der sozialen Sicherung haben sich die baden-württembergischen Grünen auf ihrem Landesparteitag für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen ausgesprochen. 59,4 Prozent der Delegierten dafür, 39,6 Prozent votierten hingegen für eine bedarfsorientierte Grundsicherung. Das Grundeinkommens-Modell sieht ein Grundeinkommen von 420 Euro für alle erwachsenen Bürger und von 300 Euro für Kinder vor. Es soll über eine umfassende Reform der Einkommenssteuer wie etwa den Wegfall von Steuervergünstigungen und über ein Energiegeld finanziert werden."

Bemerkenswert dabei ist nicht das Modell, dass mit den niedrigen 420 Euro die Grundeinkommens-Kriterien noch weit verfehlt, sondern dass sich in Heilbronn die Basis gegen die Parteispitze durchzusetzen vermochte.

Bericht in morgenweb:
Beschluss gegen den Willen der Parteispitze

Bericht in der Pforzheimer Zeitung:
Grüne für Grundeinkommen

Bericht in der Südwest Presse:
Abkehr von Ära Fischer

Vortrag und Seminar mit Enno Schmidt in Bochum

Das Grundeinkommen kommt nicht erst, wenn es ausgezahlt wird, sondern es beginnt, wenn wir anfangen, da hinzudenken.

Am Freitag 12. Oktober 19.00 spricht Enno Schmidt im Rahmen der Volkshochschule in Bochum zum bedingungslosen Grundeinkommen. Am Samstag 13. Oktober folgt ein Seminar mit viel Raum für Fragen und Gespräch.

Programmflyer als PDF

Grundeinkommenskongress in Basel

Vom 5. – 7. Oktober fand in der Universität Basel der zweite deutschsprachige Grundeinkommenskongress statt. Einladende waren die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich, Schweiz, sowie Attac. Rund 200 Menschen kamen zusammen, um sich zu informieren, Modelle und Vorgehensweisen abzugleichen und Perspektiven auszuloten.

Steht die Armutsbekämpfung im Fordergrund oder die Möglichkeit gesellschaftlicher Teilnahme? Klassenkampf und Abschaffung des Kapitalismus oder neue Gesellschaftsmodelle?

Je mehr die Idee des Grundeinkommens ins Gespräch kommt, desto breiter wird das Spektrum der Positionen voraus sie vertreten wird. Der Kongress wurde von zwei Extrempositionen beherrscht. Zum einen von Attac, die über das Grundeinkommen einen Klassenkampf mit dem Ziel einer grundsätzlichen Kritik am Kapitalismus führen möchte (so ein Vertreter der Schweizer Gruppe). Und zum andern die neoliberale Position, die mit dem Grundeinkommen zu einer grossen Sparübung ausholt, indem sie alle Sozialwerke ersetzen will und das Grundeinkommen so tief ansetzt, das es einem faktischen Arbeitszwang gleich kommt. Das Grundeinkommen als Sparbrötchen. Der prominenteste Vertreter dieser Richtung ist Thomas Straubhaar (auch ein Schweizer übrigens), der allerdings nicht zum Kongress geladen war.

Weiter: Was soll man vom Bürgergeld-Modell des CDU Ministerpräsidenten Althaus halten? Und schliesslich: Wer hat die Konsumsteuer, wie sie Götz Werner vorschlägt, wirklich verstanden? Die Köpfe rauchten und die Gemüter schwankten.

Und: Die Frage nach der Rolle der Grundeinkommens-Netzwerke ist gestellt. Sollen sie Position beziehen und mitstreiten oder Plattform bieten und moderieren?

Das Grundeinkommen auch witzig sein kann, zeigt die kurze Reportage von rebell.tv:
abschied von rinks und lechts: auf dem weg zu drängenden problemlösungsideen

Aus dem vielen Bemerkenswerten möchten wir den Beitrag von Prof. Peter Ulrich hervorheben, der einen realpolitischen Weg mit Grundeinkommens-Elementen für die Schweiz vorzeichnet.
Das bedingungslose Grundeinkommen - ein Wirtschaftsbürgerrecht?


Kürzlich sagte ein Freund zu mir: "Lieber ein Grundeinkommen in der Hand, als ein Ospel auf den Dach". Das könnte ein geflügeltes Wort werden für die Grundeinkommens-Debatte. In Deutschland heisst der Ospel übrigens Ackermann und ist ein Schweizer.

Nur eine Utopie? 2500 Franken für alle

"Die Idee des Grundeinkommens wird in der Schweiz populärer. Es soll allen ein gesichertes Leben ermöglichen - bedingungslos."

Ein Artikel im Wirtschaftsteil des Tages Anzeiger nähert sich dem Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommen in der Schweiz:
Nur eine Utopie? 2500 Franken für alle

Die Zahlenbeispiele berücksichtigen folgende zwei Hauptüberlegungen nicht:

1. Das Grundeinkommen kommt nicht einfach obendrauf, sondern wirkt subsitutiv, d.h. der Mehrfinanzierungsaufwand besteht nur gegenüber denjenigen, die heute über kein oder weniger als das zukünftige Grundeinkommen verfügen.

2. Wir haben heute schon eine weitgehende Konsumbesteuerung, nur das diese als Einkommensteuer und Sozialabgaben im Produktionsprozess erhoben werden. Es scheint, dass die Arbeitnehmer und Arbeitgeber sie zahlen. Man bedenkt nur nicht, das sie es mit dem Geld zahlen, dass sie von den KonsumentInnen durch den Preis erhalten haben.

Mehr dazu finden sie in folgendem Artikel:
In den reifen Apfel beissen

Initiative Grundeinkommen - INFOMAIL 4/07

Folgendes sind die Themen in diesem INFOMAIL:
Freiheit oder Freizeit?
Der Rohstoff des 21. Jahrhundert
Grundeinkommen als Förderplattform
Gewerkschafts-Studie
Der aktuelle Grundeinkommens-Kongress
Vorankündigung des Films:
Grundeinkommen für ALMA - ein Kulturimpuls

Viel Vergnügen!

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