08 Mai 2009

Auf dem Weg zum Grundeinkommen - Ein Tagesbericht

29. April 2009, Basel und Freiburg i.B.

12 Uhr, die große Aula der Universität Basel füllt sich, am Eingang werden Zettel verteilt, auf denen vor den Absichten des Milliardenschweren Unternehmers Götz Werner mit dem Grundeinkommen gewarnt wird, insbesondere was die Finanzierung durch die Mehrwertsteuer betrifft.
Ueli Mäder, Prof., Dr., bekanntester Soziologe der Schweiz, Dekan der Philosophisch Historischen Fakultät hat eingeladen und moderiert. "Psyche, Macht und Grundeinkommen" ist der Titel der Veranstaltung. Interesse am anderen Menschen und an der Welt, sagt Götz Werner, sei seine Triebfeder. Ob das nicht machtimmanent sei, der Wille zur Macht nicht vorausgesetzt sei bei seiner Karriere, fragt eine Psychologin und glaubt den friedlichen Klängen des Konzernchefs nicht. Es sei ja nicht unüblich, sagt ein Assistent von Prof. Mäder, dass jemand, nachdem er sich materiell bestens ausgestattet hat, dann auch noch das Gefühl verschaffen will, das alles verdient zu haben, in dem er sich für etwas Gutes einsetzt, etwas Soziales.




Götz Werner spricht über etwas anderes. Es sei die Folge der Geschichten von Onkel Dagobert, erklärt er, dass die Menschen nicht unterscheiden könnten zwischen Kapital und Privatvermögen. Das Unternehmen ist Aufgabe, nicht Anspruch. Zum Grundeinkommen sei er durch seine geschäftliche Tätigkeit gekommen, weil den Menschen ihre Arbeit, ihr Beitrag zum Unternehmen wie auch zur Gesellschaft nur ermöglicht, nicht bezahlt werden kann.

14 Uhr, Götz Werner, Ueli Mäder und eine Schar Interessierte wechseln den Ort, treffen sich im unternehmen mitte zum Gespräch im kleinen Kreis. Daniel Häni Gastgeber, Enno Schmidt moderiert. Finanzkrise, Zinsspirale, das ganze Geld bei einigen wenigen, das war schon vorher Thema. Götz Werner sieht das Geld im Fluss. Dass die Gewinne sozialisiert werden, wie im Sozialismus, habe den Menschen nicht viel gebracht. Dass sie in die Hände der Unternehmer/Eigentümer fließen, sei nicht so schlecht. Das eine sei die Ertragserzielung, dass man Erträge erzielt, das andere die Ertragswidmung, letztlich das Schenken. Das sieht Ueli Mäder nicht so. Den Reichtum der gnädigen Haltung der Reichen überlassen? Feudalisierung der Gesellschaft? Es müsse gesetzliche Regeln geben, Steuern, die einen größeren Anteil des Reichtums der wenigen zu den vielen bringen. Besser sei, so Werner, wenn im Finanzzirkus einiges schlicht verboten sein. Wie im Straßenverkehr, Regeln. Z.B. im Aktienrecht. Wenn der Aktionär nicht nur mit dem Aktienwert haftet, sondern mit seinem Privatvermögen, würden die Exzesse umgehend aufhören.



Und das Grundeinkommen? Mäder ist für die Ausweitung und Aufstockung der staatlichen Ergänzungsleitungen für Bedürftige ohne Bedürftigkeitsprüfung, automatisch durch das Finanzamt. Das bedingungslose Grundeinkommen befürwortet er generell und schon seit langem, sieht in dieser Debatte im Moment aber eher eine Konkurrenz für die möglichen Schritte bei den Ergänzungsleistungen. Die kleine Runde nimmst zur Kenntnis, sieht aber eher die Ergänzung als die Konkurrenz, die Ergänzungsleistungen als Schritt auf dem Weg zum Grundeinkommen. Mäder und Werner, beide hochkarätig, reden doch in Manchem aneinander vorbei. Mäder geht vom Unternehmerischen aus als radikale Gewinnorientierung für die Taschen der Eigentümer auf Kosten auch der Mitarbeitenden. Er geht vom Sozialen und staatlich Sozialen aus als nachträglicher Umverteilung. Werner spricht von einem Unternehmertum, dem das Erzielen wie das Widmen von Ertrag treuhändische Aufgabe ist. Wert und Ertrag des Unternehmens sind nicht privates Geld. Sinnorientierung. Ein Begriff von Wirtschaft, der noch gar nicht im Bewusstsein ist?

20 Uhr,
Freiburg, Festsaal der Schule St. Georgen. Am Eingang werden Kronen verteilt wie im Film Grundeinkommen in der Szene am Hauptbahnhof. Jeder ein König, eine Königin, jedem ein Grundeinkommen. Der Bürger ist Souverän – auch ohne Krone.



"Die Einkommenslosigkeit blockiert die Arbeit" heißt ein Artikel, der druckfrisch ausliegt.



Voller Saal, rund 500 Menschen, besetzte Stühle auch auf der Bühne.



Claudia Hecklau, Grundeinkommensaktivistin aus Freiburg, Daniel Häni und Götz Werner stehen Rede und Antwort.



Erstes Bürgergespräch zum Grundeinkommen. Enno Schmidt moderiert und lenkt die Fragen aus der Bürgerschaft auch immer wieder mal zurück zu in den Saal. Denn in den Händen aller liegt die Einführung des Grundeinkommens. Protagonisten gibt es auch unter ihnen, Statements kommen so häufig wie Fragen. Und nicht erst später und gegen die Mächtigen, sondern jetzt findet das Grundeinkommen statt, jetzt in diesem Bürgergespräch mit mehr Zutrauen zur eigenen Überzeugung als zur Verhinderungsgewalt abstrakter Gegner.





Ob man es nicht gleich und gleichsam testweise in Freiburg einführen könne, fragt jemand. Dann wäre die Stadt wohl schnell überbevölkert, schießt als Bedenken in den Saal. Besser vielleicht in Mecklenburg-Vorpommern. Es gäbe wieder Einkommen in der Provinz, die Leute blieben, das Land würde nicht nur Testfeld genmanipulierter Kartoffel und Schlachtfeld gigantischer Schweinemastfabriken. Die vielen kleinen lokalen Kulturinitiativen erhielten Aufwind, machten Gegend und Leben attraktiver. Gestaltungsspielräume wären zu nutzen. Alternativen und sinnvolle Arbeit gibt es genug, wo man die Erwerbsbrille absetzt und die Augen auf macht.



Aber die Finanzierung, Zahlen, Berechnungen? Manche Fragen im Saal sind die Fragen von Bekannten und Verwandten, mit denen man über das Grundeinkommen sprach. Peinlich, ertappt, keine Antwort gewusst. Eigene Meinung und keine Ahnung? Aber muss man alles beantworten können? Das Grundeinkommen ist kein Verkaufsgut, wer es befürwortet kein Verkäufer, der eine Bedingungsanleitung vorzulegen hat, kein Kreditnehmer gegenüber einem Gläubiger, dem man einen Businessplan abzugeben hat. Man verkündet auch keinen Politikerentscheid, dem gegenüber der andere sich nur durch Skepsis behaupten kann. Menschen sind verschieden, Erfahrungen und was einem wichtig ist auch.



Eine "ergebnisoffene Forschungsfrage" nennt Götz Werner die Debatte ums Grundeinkommen. Und genau so ist sie am fruchtbarsten. Die Initiative liegt bei jedem Einzelnen.

Enno Schmidt


Fotoalbum

Grundeinkommen - 500 gekrönte Häupter in Lörrach



Ein Film von Rouven Kellermann über die Krönungs-Aktion am 1. Mai auf dem Marktplatz in Lörrach zum Thema Grundeinkommen.

„Wenn jeder sein eigener König ist, muss keiner der König des anderen sein."
(Michael Sennhauser, Schweizer Radio DRS)

Wer selber auch Krönen will, meldet sich bei der Krönungswelle

04 Mai 2009

Filmvorführung und Netzwerktreffen in Bozen



Erstmals wird der Grundeinkommens Film mit Untertitel (I) im Kino gezeigt.

Herzliche Einladung zur Premiere in Bozen
Sonntag 10. Mai, 18.00, Filmclub

mit anschliessender Diskussion

Am Montag 11. Mai findet in Bozen auf Einladung von Sepp Kusstacher ein internationales Grundeinkommen-Netzwerktreffen statt mit Gästen aus I, A, D und CH.

Link zum Programm

Video-Botschaft von Sepp Kusstascher zum 1. Mai

Film Grundeinkommen - Karlstorkino in Heidelberg



Am Samstag 9. Mai um 19.00 zeigt das Heidelberger Karlstorkino den Film Grundeinkommen im Sonderprgramm "GELD".

Mit einer Einführung von Peter Dellbrügger und anschliesssender Diskussion zum Grundeinkommen.

Weitere Filmvorführungen

Gedanken schaffen Realität



"Geistig Arbeiten ist wichtig. Die Gedanken schaffen Realität."
Susanne Wiest im Interview mit Alice Grinda
Berlin, am 1. Mai 2009

27 April 2009

Aufruf der Bundesagentur für Einkommen zum 1. Mai 2009



An die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland

Zu den Demonstrationen am 1. Mai 2009 empfiehlt die Bundesagentur für Einkommen den Appellen für Vollbeschäftigung nicht zu folgen. In Zeiten produktivitätssteigernder Rationalisierungen stellen Aufrufe zur Vollbeschäftigung nichts als einen Ausdruck von Realitätsverlust dar.
Um „Vollbeschäftigung“ herzustellen müsste man die Wirtschaft an der Modernisierung hindern, massiv Löhne senken oder künstlich steuerfinanzierte „Arbeit“ schaffen.

Die Bundesagentur für Einkommen rät demgegenüber, sich für ein bedingungslos an Alle ausgezahltes Grundeinkommen einzusetzen.
- Ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt den Menschen die Sicherheit, in Zeiten des Wegfalles alter Arbeitsverhältnisse und Arbeitsnotwendigkeiten nicht in die Falle zwischen Einkommenslosigkeit und staatlich erzwungener Schein-Beschäftigung zu geraten.
- Es gibt ihnen die Möglichkeit, in den sich wandelnden gesellschaftlichen Strukturen in freier Weise sinnvoll tätig zu sein.
- Außerdem stärkt es in Wirtschaftskrisen auf gerechte Weise den Konsum.

...

Link zum ganzen Aufruf

Antrag auf bedingungsloses Grundeinkommen herunterladen

Veranstaltungen der nächsten Tage und Wochen



29. April, 12:15 – 13:45, Universität Basel
Psyche, Macht und Grundeinkommen
Vortrag und Gespräch mit Götz Werner und Ueli Mäder

29. April, 20:00, Freiburg i. B.
Erstes öffentliches Bürgergespräch zum Grundeinkommen
Mit Götz Werner und weiteren Gästen.

1. Mai, Berlin
Bedingungsloses Kaffeetrinken mit Susanne Wiest
Treffen um 15:00 Uhr an der Siegssäule. Danach auf den Wiesen im Tiergarten.

1. Mai, Lörrach und andere Orte
Aktion Krönungen
Mit Anke Dietrich, Uschi Bauer u.v.m.

2./3. Mai, Heiden, Appenzell
Kulturlandsgemeinde
U.a. mit Hans‐Christoph Binswanger und Peter Sloterdijk

2. Mai, 21:00, Zürich
Film und Podiumsdiskussion im Glaspalast
Wir diskutieren mit Kathrina Prelicz‐Huber (NR) und Beat Ringger (VPOD)

10./11. Mai, Bozen
Filmvorführung und Netzwerktreffen bei Sepp Kusstatscher
Mit AktivistInnen aus A, D, CH und I

21.‐24 Mai, Achberg (Bodensee)
Grundeinkommen – da geht was
Studientage für Sozial Skulptur

23 April 2009

Enno Schmidt in Bochum



Freitag, 24. April 2009 um 19 Uhr
Kinofilm und Gepräch mit dem Filmemacher Enno Schmidt über
bedingungsloses Grundeinkommen!

Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg
Wittener Str. 61

Samstag 25. April 2009, 10.00-12.15
Seminar mit Enno Schmidt
In der Volkshochschule Bochum
Gustav-Heinemann-Platz 2-6
Eintritt: frei

"Mehr Augenhöhe"

Kleines Interview in der TAZ

Tag der Arbeit ohne Arbeit

Aus der Rubrik "Wortkontrolle" der Schweizer Weltwoche:

"Das Politprogramm zum «Tag der Arbeit» 2009 geht den Weg Richtung Arbeitsfreiheit konsequent weiter. Unter dem orthografisch etwas eigenwilligen Titel «Schufften und doch kein Geld» verlangen die Programmverantwortlichen ein «bedingungsloses Grundeinkommen» für alle. Jeder soll ohne Ansehen der persönlichen Verhältnisse, ob mit oder ohne Erwerb, «ein Einkommen für sein Leben in Selbstbestimmung und kultureller Teilnahme auf bescheidenem, aber nicht notleidendem Niveau» erhalten.

SP-Ständerätin Anita Fetz lobt, mit diesem Ansatz sei vielleicht «Gerechtigkeit für alle» möglich. Und nebenbei könnte man den «Tag der Arbeit» endlich als das begehen, was er heute schon ist: als «Tag der Nichtarbeit»."

"Tage der Arbeit" ohne Arbeit

Grundeinkommen - Film & Diskussion in Zürich


Was ist Arbeit?
Was heisst es von einem Einkommen abhängig zu sein?
Wann gibt es Gerechtigkeit für alle?


"Das bedingungslosen Grundeinkommen soll allen eine gesicherte Existenz und eine Teilnahme am gesellschaftlich kulturellen Leben ermöglichen. Wie soll das genau funktionieren? Und wie lässt sich diese Idee finanzieren und politisch umsetzen?"

2. Mai, 21.00, Glasplalast, Kasernenareal, Zürich


Nach dem Film diskutieren wir mit Katharina Prelicz-Huber (Nationalrätin Grüne), Hans Baumann (unia Ökonom) und dem Publikum.

Eine Veranstaltung der "jungen grünen" im Rahmen der 1. Mai Veranstaltungen in Zürich.

Gold und Geld - Veranstaltungsreihe im unternehmen mitte



«Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles. Ach wir Armen!». Der gute, alte Goethe fasst die Geschichte, wie so oft, gut zusammen. Denn Gold ist mehr als nur ein Element. Gold ist Metall, Element, Symbol, Fetisch, Schmuck, Wert etc. pp. — Für den Philosophen Bertrand Russel war die Vorstellung, Gold in einem Safe aufzubewahren absurd: Warum erst das Gold aus den Tiefen der Erde ausgraben, um es gleich wieder in den Abgründe einer Bank zu verstecken? Dies ist eine gute Frage. Viermal wollen wir uns in einem ehemaligen Safe mit Gold und Geld aus verschiedenen Perspektiven beschäftigen.

6. bis 27. Mai 2009, jeweils mittwochs um 18 Uhr
Ort: Safe der ehemaligen Schweizerischen Volksbank
unternehmen mitte, Gerbergasse 30, Basel

Programm als PDF

19 April 2009

Grundeinkommen wird Bürgerbewegung - INFOMAIL 09/2



Man kann viel reden vom Bürger als Souverän in einer Demokratie. Das Grundeinkommen macht ernst damit. Es kommt Praxis in die Ideale. Wieviele das gut finden, zeigt die Petition von Susanne Wiest für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Aber die Parlamentarische Politik war noch gar nicht eingerichtet für die Bürger. Gleich brach der Bundestags‐Server für die Mitunterzeichnung zusammen. Mit dem Grundeinkommen erhält die Demokratie eine Bevölkerung.
...

Wirklich ist das Grundeinkommen eine Bürgerbewegung: Chaotisch, undogmatisch, kreativ. Jeder kann. Die neue Grundeinkommensbewegung hat Humor und keine Zentrale. Sie organisiert sich freundschaftlich, internetbasiert, herzlich intelligent. Eine Kulturbewegung. Die Geschichte findet jetzt statt. Frühling 2009.
...

INOFMAIL als PDF - zum lesen, ausdrucken, weitersenden
Mit zahlreichen Hinweisen auf Veranstaltungen der nächsten Wochen, Aktionen und spannende Geschichten.

15 April 2009

Aufruf zur 2. Woche des Grundeinkommens vom 14. - 20.9.2009

Erstmals rufen zahlreiche und verschiedene Initiativen, Netzwerke, Gruppen und einzelne Personen gemeinsam zu einer Aktionswoche Grundeinkommen auf.

Eine bunte, kreative Plattform soll es werden.


Hier der Link zur Website:
www.woche-des-grundeinkommens.eu
(Im Aufbau)
Der Aufruf kann von Gruppen, Initiativen, Organisationen und Einzel-Personen unterzeichnet werden.

Kulturlandsgemeinde



Herzliche Einladung zur diesjährigen Kulturlandsgemeinde am 2./3. Mai in Heiden im Kanton Appenzell Ausserrhoden.

Thema ist die die Finanz- und Wirtschaftskrise. Wir diskutieren mit prominenten Denkern (Hans Christoph Binswanger, Peter Sloterdijk u.a.), zeigen Ausschnitte aus dem Film Grundeinkommen und sind im Gespräch mit den Gästen:

Programm und mehr unter:
www.kulturlandsgemeinde.ch

13 April 2009

Erstes öffentliches Bürgergespräch in Freiburg i.B.



Kürzlich wurden wir von einer Künstlergruppe aus Freiburg angefragt für ein Gespräch zum Grundeinkommen. Die Gruppe hatte vor ein paar Wochen den Film mit über 100 Interessierten aus ihrem Quartier geschaut und wollen nun etwas unternehmen.

Nun haben wir vorgeschlagen ein öffentliches Bürgergespräch zum Grundeinkommen zu organisieren. Dafür konnten wir auch Götz Werner und weitere AktivistInnen aus Freiburg gewinnen.

Am 29. April 20.00 ist es soweit:
Festsaal der Freien Waldorfschule
Bergiselstrasse 11, FR - St. Georgen

Einladung als PDF

06 April 2009

Psyche, Macht und Grundeinkommen - Götz Werner in Basel


Götz Werner im unternehmen mitte, 2006
(Foto: Stefan Pangritz)

Herzliche Einladung zu einer Veranstaltung im Rahmen des Seminars "Psyche und Macht" mit Götz Werner an der Universität Basel:


Mittwoch, 29. April 2009, 12.15-13.45
Vortrag und Diskussion mit Prof. Götz Werner
Psyche, Macht und Grundeinkommen
Aula der Universität Basel, Petersplatz 1
Moderation: Ueli Mäder, Soziologe

Link zur Ankündigung

Uni-News zum Vortrag von Götz Werner

03 April 2009

April-Scherz trifft den Nerv der Zeit

Es ist der beste und intelligenteste April-Scherz seit ich mich erinnern kann. Genial ist nicht nur die Wendung von "Bundesamt für Arbeit" auf "Bundesamt für Einkommen" - dieser notwendige Gedankenschritt wird z.B. von Florian Lück www.arbeitsuchteinkommen.de in unserm Film vorgezeichnet - sondern gerade die Tatsache, dass es sich um einen Scherz handelt. Der Humor ist es, der die Wirklichkeit erst recht ins Licht rückt. Dass das Bundesamt für Arbeit keinen Humor versteht, zeigt dessen heutige Pressmitteilung. Schon wieder TOR!!!

Siehe z.B: Leipziger Internet Zeitung

Über den weiteren Spielverlauf kann man sich beim Live-Ticker Archiv Grundeinkommen oder direkt beim Bundesamt für Einkommen informieren. Dort findet man auch weiterhin das begehrte offizielle Antragsformular für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Heute erreichte uns noch eine Mail aus dem hohen deutschen Norden, die wir gerne ungekürzt zitieren:

"Wer Internetseiten nachmacht oder verfälscht, oder nachgemachte oder verfälschte verlinkt, wird mit einem Grundeinkommen bestraft! Wünsche allen ein schönes Wochenende. L. aus K."

02 April 2009

Das Grundeinkommen füllt den Saal


(Fotos: Stefan Pagritz)

Bericht aus Lörrach von Ingrid Pross:

"Der Film „Grundeinkommen“, den das Team des Free Cinema gemeinsam mit dem Kreisverband der Grünen am Wochenende in Lörrach zeigte, bescherte drei Abende volles Haus. Insbesondere am Samstag abend konnte der Kinosaal den Besucheransturm kaum noch fassen. Anlass war eine Podiumsdiskussion im Anschluss an den Film. Moderiert von Anke Dietrich aus Basel diskutierten die Schauspielerin Isabelle Fortagne, die Schopfheimer Abiturientin Godiwa Jung, der Produzent des Filmes und Betreiber eines Kaffee- und Kulturhauses in Basel, Daniel Häni, der Lörracher Unternehmer Ulrich Leibfried sowie der Vorstand des OV der GRÜNEN, Dietmar Ferger, gemeinsam mit den Zuschauern.



Die gesellschaftlichen Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens werden inzwischen von vielen Menschen aus allen politischen Richtungen als notwendige Rahmenbedingung zur Lösung der sozialen und gesellschaftlichen Probleme gesehen. Die Vorstellungen reichen dabei von einer minimalen Grundsicherung, die praktisch einen Zwang zur zusätzlichen Erwerbsarbeit bedeutet, welches von neoliberalen und konservativen Kräften vertreten wird, bis zu einem reichlich ausgestatteten Grundeinkommen im linken Parteispektrum, welches dem Menschen als finanzielles Bürgerrecht zustände und zusätzlichen Handlungsspielraum wie auch Souveränität zugestehen würde. Deutlich wurden die positiven Auswirkungen eines Grundeinkommens ebenso wie die volkswirtschaftliche Absurdität der jetzigen Regelungen. „Wenn einer Abiturientin vom Arbeitsamt
nahegelegt wird, zu arbeiten, um aus Hartz IV herauszukommen, statt zu studieren, ist das die maximale Verschwendung unseres volkswirtschaftlichen Potentials“ – so Dietmar Ferger. "Das Grundeinkommen ist gerade jetzt interessant, weil wir damit unsere Vorstellungskräfte stärken und ausbilden können, wohin unsere Gesellschaft führen soll", meinte Daniel Häni, "wenn es dann mal eingeführt ist, wird es eine Selbstverständlichkeit sein, wie etwa heute, dass der Mensch von einem Ort zum anderen fliegen kann."
Die rege Anteilnahme am Film und Diskussion zeigte, wie sehr das Thema Grundeinkommen die Menschen bewegt.

Um die komplexe Thematik durch Informationen und Aktionen weiter zu verbreiten, treffen sich Interessierte am Freitag 3. April um 20.00 Uhr in der Kulturwerkstatt in der Riesstraße 4 in Lörrach – neue Gesichter sind immer herzlich willkommen."

01 April 2009

Antrag auf bedingungsloses Grundeinkommen



Auf der Website der Bundesagentur für Einkommen ist seit heute das Antragsformular für ein bedingungsloses Grundeinkommen veröffentlicht. Einfach runterladen, ausfüllen und nach Nürnberg schicken.

Link zum Antragsformular

25 März 2009

Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens



Bis zum 26. März kann für den Vorschlag gestimmt werden, dass die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens vom Europäischem Wirtschafts- und Sozialausschuss geprüft werde.


Link zur Stimmabgabe
(Erst registrieren, dann stimmen)

16 März 2009

Filmwochenende zum Grundeinkommen



Die GRÜNEN (Kreisverband Lörrach) in Zusammenarbeit mit dem Free Cinema zeigen vom 27. bis 29. März den Film Kulturimpuls Grundeinkommen inklusive Podium:

Freitag, 27.März, 20.00 Uhr
GRUNDeinkommen - Film

Samstag, 28.März, 19.00 Uhr
GRUNDeinkommen - Film + anschließende Podiumsdiskussion (siehe unten die Teilnehmer)

Sonntag, 29.März, 20.00 Uhr
GRUNDeinkommen - Film

Ort:
Free Cinema
Tumringerstr. 248, neben Nellie Nashorn
79539 Lörrach


Podiumsteilnehmer:

Daniel Häni, Unternehmer und Filmemacher, Basel
Isabelle Fortagne-Dimitrova, Schauspielerin, Lörrach
Ulrich Leibfried, Unternehmer, Firma Consolar, Lörrach
Dietmar Ferger, Unternehmer, Ortvorsitzender der Grünen, Lörrach
Moderation: Anke Dietrich, Basel

11 März 2009

Menschenbilder bei Maischberger



Die Sendung online schauen
(Susanne Wiest kommt nach 53 Minuten in die Runde)

Nach diesen 53 Minuten waren manche vielleicht schon eingenickt vorm Fernseher.
Vier Männer im dunklen Anzug kauen das Übliche. Wie üblich spucken sie auch damit. Worum ging es nochmal?

Erst mit der rotlockigen Susanne Wiest kam Feuer ins Quartet.

Krass, wie die sich als maßgeblich und in Macht denkenden Politiker von Vernunft und Realität entfernt sind. Wie Banker und Broker die Welt erklärten und als Illusionist galt, wer da noch etwas anderes sah, so erklären Politiker nun in einsichtslosen Schemen taub gespritzt, wie alles immer so weiter geht, wie es eigentlich nie war. Auf dieser Schiene kann nur alles kaputt gehen. Die Haltung erinnert an den Marie Antoinette zugeschriebenen Satz: "Wenn sie (die hungernde Bevölkerung) kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen."

Beeindruckend, wie die Frau aus dem Volke den Profischlachtern eine im Leben begründete Perspektive entgegensetzt.

Diskussionforum zur Sendung

09 März 2009

Susanne Wiest bei Maischberger



Am Dienstag 10. März diskutiert Susanne Wiest (Initiatorin der Petition an den Bundestag) um 22.45 im ARD mit u.a. Wolfgang Clement und Günter Wallraff bei Maischberger zum Thema:

Panik um den Job: Muss der Staat uns alle retten?

Die Frage spielt auf die Idee des Grundeinkommens an und verkennt gleichzeitig deren Dimension. Das Grundeinkommen ist keine bloße Rettungsaktion, sondern vielmehr die Vorlage einmal anders zu denken. Dafür wünschen wir Susanne Wiest viel Aufmerksamkeit, Gelassenheit und Muße in der Männerrunde!

27 Februar 2009

Anders als man denkt




Als die Finanzkrise aufriss, hätte man denken können, dass nun der Spaten an die Wurzel des Systems gesetzt würde. Doch es wurden Milliarden freigesetzt zur Rettung des Systems; Schulden, die mit ihren Zinsen genau dieses System weiter aufpumpen, das System der Umverteilung von unten nach oben, der Saugpumpe von den vielen hin zu den wenigen. Eine Reichensteuer haben wir nämlich schon. Sie heißt: Zinsen. Im Jahr 2000 zahlte jeder Haushalt in Deutschland im Durchschnitt 9700 Euro Zinsen an die Reichen. Ein Drittel in allen Preisen war für Zinsen. Schon 1993 machten die Zinserträge 80 % der Neuerspranisse bei den Vermögensbeständen aus. Irgendwo muss das Geld ja her kommen. Es fliegt aus den Taschen der Massen. Ein größer werdender Teil der Bevölkerung verarmt. Die Massenkaufkraft nimmt ab. Das drosselt die Wirtschaft. Der gigantisch wachsende Überhang an Geldvermögen sucht immer mächtiger Anlagemöglichkeiten für Rendite. Die Realwirtschaft gibt dafür schon lange nicht mehr genug her. Also geht das Geld in immer riskantere Spekulationsgeschäfte.
Dass die bösen Buben gierig sind, fordert die Logik des Systems. In das sollen wir – oder wer? – wieder vertrauen?

Wirtschaftlich gesehen ist es der blanke Unsinn, Menschen mit Niedriglöhnen klein zu halten und mit amputierenden Sozialgeldern abzustrafen. Die Unterversorgung von Teilen der Bevölkerung mit Geld ist krank wie ein schlecht durchbluteter Körper. Die automatisch wachsenden Geldvermögen sind krank wie Gewebe, das zu wuchern beginnt und seinen Wirt auffrisst. Wirtschaftlich gesund ist es, wenn die Kaufkraft in der breiten Bevölkerung ist und dem entspricht, was die Wirtschaft an Gütern und Diensten zu liefern in der Lage ist. Denn dafür ist das Geld da: Damit gekauft werden kann, was herzustellen ist und hergestellt werden kann, woran Bedarf besteht.
Wir leben nicht vom Geld, wie leben von Waren. Von denen gibt es genug. Was also soll der Geiz? Wie soll das weitergehen ohne Grundeinkommen?


Anders als man denkt

Vor zwei Monaten hätte man vielleicht noch denken können, dass die Bewegung für ein Grundeinkommen stärker wird, wenn sich immer mehr Gruppen bilden, die sich im Netzwerk Grundeinkommen einfinden. Dann kam Susanne Wiest mit ihrer Petition an den Bundestag, und 50.000 fanden sich darunter ein. So einfach hatte sie den Petitionstext formuliert, dass die Rechtgläubigen vom Netzwerkrat sich distanzierten. Geht das, dass eine Jede nach eigener Fasson ihre Vorstellung zum Grundeinkommen öffentlich äußert? Und nicht vorher klein gerechnet, nicht kompatibel für eine gähnende Übergabe an sauertöpfische Politiker, aber geradewegs in den Bundestag geschossen?
Es geht. Es geht nämlich nicht um Parteien, sondern um eine Idee, nicht um das Papsttum der richtigen Meinung sondern um die unverhohlene eigene Haltung.
Die Jeanne d’Arc aus Greifswald hat das vor gemacht.

Als die Zahl der Mitzeichner der Petition anzog, hätte man denken können, dass nun ein Zeichen gesetzt würde für die Damen und Herren Parlamentarier. Wenn die Zahl von 50.000 Mitzeichnern überstiegen würde, hieß es, dann müsste sich der Bundestag damit beschäftigen. Doch dann brach der Server für die Mitzeichnungen zusammen. Für so viele Mitzeichner war er gar nicht eingerichtet. Wer hätte auch vorher gedacht, dass die Demokratie eine Bevölkerung hat. Immerhin, aufgrund der technischen Schwierigkeiten wurde die Frist für die Mitzeichnung verlängert. Und am End der Frist waren es dann – trotzdem der Server ständig überlastet und ständig eine unbekannte Anzahl Mitzeichnungswilliger draußen blieb – 52.979.

Da hätte man denken können, das sei ein Erfolg. Der Bundestag muss sich damit auseinandersetzen. Ein Erfolg war es auf Seiten der Aktion, der Aktivierung so vieler Menschen – die nun übrigens nicht unaktiv bleiben!
Aber was die Marke 50.000 anbelangte, kam raus, dass diese Anzahl nur eine Verbindlichkeit hat, wenn sie in den ersten drei Wochen einer online Petition zustande kommt.
Wie soll das gehen mit einem Server, der so viele in so kurzer Zeit gar nicht verkraftet?
So ganz ernst scheint das mit dem Petitionsrecht nicht gemeint zu sein. Es stammt auch wahrlich nicht aus der Demokratie, sondern aus ganz fernen Kaiserzeiten.
Da merkten 52.979 Menschen, dass sie anstatt eines Ersuchens an den Kaiser doch lieber ein demokratisches Mitspracherecht hätten. Direkte Demokratie. Und dass man das Grundeinkommen besser nicht bittend an die Parlamentarier abgibt – eigentlich ja auch keine demokratische Geste – sondern als Bevölkerung selbst einführt. Volksabstimmung.
Das geht nicht? In der Schweiz geht das ganz gut. Deutschland ist dafür zu groß? Dann müsste man es kleiner machen – wenn das der Grund wäre. Der Grund sind aber Filz und politische Besitzstände. Das Grundeinkommen bringt die Demokratie voran. Wie soll die weitergehen ohne Grundeinkommen?


Anders als man denkt

Als wir jetzt vor einem Jahr in den Katakomben der Filmwerdung ackerten und mancher Gast im Studio uns versicherte, dass daraus bestimmt nichts für die Öffentlichkeit würde, kein Film, sondern eine Zumutung, als wir im Spätsommer dann doch mutige 3000 DVDs pressen ließen, da dachten wir, dass das viel sei. Und dass es gut sei, wenn die wirklich angefordert werden.
Fünf Monate später haben über 100.000 Menschen den Film gesehen.

Am 22. Februar waren die Zahlen so:
Film und Trailer bei Kultkino 59'479 (archive.org)
Film bei Dailymotion 18'636
Trailer bei Youtube 25'016
Film bei dotsub 5270
Trailer bei dotsub 1243
Aufführungen 89
Versandte DVD's 12'000 plus X private Kopien

Beziehen kann man die DVD
in Deutschland beim Institut für Kino- und Filmkultur,
in der Schweiz beim kultkino in Basel oder bei Filme für die Erde


Anders als man denkt

Als der Film zum Grundeinkommen zum Erfolg wurde, dachten wir, dass sich vielleicht jemand meldet, der ihn ins Englische übersetzt. Oder ins Französische oder Spanische, in eine der Weltsprachen. Aber die ersten, die zur Übersetzung stürmten, waren Leute aus Bratislava. (Wer es nicht weiß: Das liegt 50 Kilometer östlich von Wien und hieß früher Pressburg)
Jetzt haben sie dem Film eine eigene Website gebaut und wollen bald eine DVD herausgeben mit slowakischen Untertiteln und – wahlweise – slowakischem Sprecher. 1000 Landleute haben die Fassung mit den Untertiteln bereits gesehen. Und deren Reaktionen, heißt es, waren sehr positiv. Immerhin hat an der Übersetzung auch die slowakische Übersetzerin des Werkes von Arthur Schopenhauer mitgewirkt.


Weitere Übersetzungen des Trailers und des Filmes sind in Bearbeitung:
Französisch, Italienisch, Rumänisch, Englisch, Holländisch, Catalan/Valencian, Spanisch/Castilian, Portugiesisch, Schwedisch, Russisch, Polnisch, Ungarisch, Hebräisch, Griechisch, Japanisch.

26 Februar 2009

Enno Schmidt in Ulm und Bad Homburg



Freitag 6. März 2009, Stadthaus Ulm, 20 Uhr
Geld, Macht, Ohnmacht:
Der freie Markt –
Fundament einer sozialen Gesellschaft?

Im Gespräch mit Oswald Metzger, Dr. Ing. Gustav Ost, PD Dr. Dirk Solte und Enno Schmidt
Eine Veranstaltung der Wirtschaftsjunioren Ulm

Samstag, 7. März 2009, Gemeindehaus der Pfarrkirche St. Marien, Bad Homburg, 19.00 – 20.30 Uhr

Stand Up-Diskussion zum Thema
Bedingungsloses Grundeinkommen – Weg aus der Armut?
Vertreter Pro: Enno Schmidt (Filmemacher)
Vertreter Contra: Prof. Dr. Heiner Ludwig (TU Darmstadt)

Veranstalter: Evangelisches Dekanat Hochtaunus, Katholische Kirche-Pastoraler Raum Bad Homburg, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

18 Februar 2009

Die erfolgreichste E-Petition



50.000 Stimmen für Grundeinkommen für alle

"Diese Geschichte könnte ein Lehrstück werden, wie sich im Multimedia-Zeitalter eine Form von direkter Demokratie durchsetzten kann: Auf der Internetseite des Bundestages hat man die Möglichkeit, Petitionen einzubringen. Der Wunsch einer Bürgerin nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zieht jetzt zehntausende auf die Seite."

Artikel von Thomas Vitzthum in Welt online lesen - mit Umfrage

Am Wochenende in Köln



Gesehen und fotografiert von Valentin Vollmer

Heute in Wien

"Zu Beginn des 20. Jahrhunderts ging es um die Einführung des allgemeinen Wahlrechtes. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts geht es um die Einführung des allgemeinen Einkommensrechtes. Ein Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt"

Heute um 19.00 in Wien

17 Februar 2009

GRUNDEINKOMMEN 50'000



Herzliche Gratulation an ALLE!
Und das ist ja erst der ANFANG...

Neues Deutschland? - Interview mit Susanne Wiest



Susanne Wiest hat am 29. Dezember 2008 eine Petition zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen beim deutschen Bundestag eingereicht. Heute, am letzten Tag an dem die Petition mitgezeichnet werden kann, werden es über 50'000 Menschen sein, die diesem Anstoss ihre Stimme geben. Und das ist ja erst der Anfang.

Wer wissen möchte, wie und was die Initiantin denkt, wie sie lebt und was für Motive sie hat, liest am besten dieses Interview im "Neues Deutschland":

Ein anderes Leben ist möglich

Auszug aus dem Interview:

"Sie sind für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sind Sie auch links?


Susanne Wiest: Ich bin weder links noch konservativ. Ich denke, die Frage nach dem bedingungslosen Grundeinkommen ist überparteilich. Das ist ein Gesellschaftsmodell und Ausdruck des Wunsches, dass alle gesellschaftlichen Strömungen zusammenfinden und konstruktiv daran arbeiten. Abgrenzung nehme ich nicht mehr vor. Es ist nicht mehr zeitgemäß, sich angesichts der Probleme, die es heute gibt, an Parteizugehörigkeit zu klammern. Aber hätten Sie mich vor fünf Jahren gefragt, hätte ich gesagt, ich bin eher links orientiert. Heute finde ich Sachorientierung wichtig, und die Frage, wie kann man was auf welche Weise lösen. Da müssen alle zusammen arbeiten."

13 Februar 2009

11 Februar 2009

Grundeinkommen bei "Filme für die Erde"



Der Film zum Grundeinkommen wurde in die Auswahl bei "Filme für die Erde" aufgenommen.

Grundeinkommen - Ein Kulturimpuls

"Filme für die Erde bezweckt, ausgewählte Dokumentar-Filme zu möglichst vielen Menschen zu bringen. Fokus sind dabei Filme, welche den Einfluss des Menschen auf den Planeten Erde aufzeigen und/oder Achtung und Wertschätzung für die Schöpfung wecken."

Filme für die Erde Blog
Wir stellen vor: Let’s make money und Grundeinkommen

Zur Auswahl:
Eine unbequeme Wahrheit, We Feed The World, Die Reise der Pinguine, The Oil Crash, The Power of Community, The Corporation, Manufactured Landscapes, ...

DVD's bei Filme für die Erde bestellen

10 Februar 2009

Post aus Davos



Aus den Schweizer Bergen erreichte uns heute dieses aufschlussreiche Bilddokument kommentarlos.

Susanne Wiest - Ansprache in Hannover



Susanne Wiest am 29. Januar 2009 in Hannover an der Veranstaltung: "Grundeinkommen ist machbar".

Und hier ein schönes Portrait der Initiantin der Petition
in der TAZ

09 Februar 2009

Unbürokratische Spontanlösung – Fristverlängerung

Moderator 6, Jost G. Martin, teilte der Hauptpetentin Susanne Wiest mit, man habe nach einer Krisensitzung aufgrund der technischen Probleme beschlossen, die Mitzeichnungsfrist der Petition für ein Grundeinkommen um eine Woche zu verlängern. Bis zum 17.02. einschließlich kann also noch gezeichnet werden.

Das ist fair. Aber darf der/dürfen die das überhaupt, einfach so eine Fristverlängerung beschließen?
Das Forum der Petition jedenfalls schließt wie gehabt am 10. Februar. Und die technischen Probleme sind nicht behoben. Was bringt die Fristverlängerung, wenn weiterhin nur mit Glück und Zufall vereinzelt mitgezeichnet werden kann?
Müsste die Fristverlängerung denn jetzt nicht auch für alle anderen Petitionen gelten, die ja alle von den technischen Problemen behindert sind?
Müsste es jetzt nicht auch technische Hilfestellung geben, wenn man den komplizierten Zeichnungsvorgang nicht schafft und in Fehlermeldungen verendet?
Müsste es nicht deutliche Hinweise geben, wie man die Petition per Brief oder Postkarte mitzeichnen kann?

Es besteht Gesprächsbedarf. Es besteht Klärungsbedarf.

Demokratie – nicht eingerichtet für die Teilnahme der Bevölkerung




Tanja Ries aus Berlin schreibt dem Bundespräsidenten

Der Server für die e-Petitionen an den Deutschen Bundestag kam am Wochenende zum Erliegen. Tausende konnten ihren Willen nicht mehr kundtun und die Petition zum Grundeinkommen nicht mehr unterzeichnen. Und das zwei Tage vor Ende der Zeichnungsfrist. Ursache ist eine Technik, die nicht für eine tatsächliche Inanspruchnahme demokratischer Rechte ausgelegt ist.

Tanja Ries hat einen Brief an den Bundespräsidenten geschrieben, in dem sie auf den demokratischen Mangel hinweist.
Der Brief kann hier online eingesehen und mit unterschrieben werden: http://www.bgeinfo.de/


Dass die Website des Bundestages für e-Petitionen nicht nur unansehnlich und benutzerunfreundlich ist, sondern technisch veraltet – obwohl neu eingerichtet – und in ihrer Kapazität nicht für eine ernsthafte Teilnahme der Bevölkerung geeignet ist, war schon lange bekannt.
Bericht vom 10.11.2008:
http://www.perl-blog.de/2008/11/bundestag-web-einsnull.html
Bericht vom 07.02.2009:
http://www.perl-blog.de/2009/02/petitions-system-des-bundestages-bricht.html


So bringt diese Petition viel mehr als "nur" das Grundeinkommen ins Gespräch!
Anfang Januar 2009 waren ca. 18.000 NutzerInnen bei epetition.bundestag.de regristriert, ca. 350 Petitionen befanden sich in der parlamentarischen Prüfung, darunter etwa 5 mit mehr als 1000 MitzeichnerInnen. Trotz Pannenwochenende und Serverknick sind es heute bereits mehr als 20.000, die diese eine Petition gezeichnet haben.

ZUR PETITION

04 Februar 2009

Ostsee Anzeiger - Grundeinkommen auf Titelseite




Eine Idee hat Konjunktur

Nicht Berlin, nicht Frankfurt, nicht Zürich, sondern Mecklenburg-Vorpommern. An der Ostsee da geht was: Ina Schwarz, Redaktorin beim Ostsee Anzeiger, bringt eine ausführliche Besprechung der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens als Titelgeschichte mit Interview und Kolumne:

Titelseite:
Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen berührt immer mehr Menschen

Interview:
Jeder Mensch ist eine ganz handfeste Vision

Kolumne
Mut zum Wandel


Die Artikel im Ostsee-Anzeiger online

03 Februar 2009

Petition an den Bundestag - über 10'000 mal gezeichnet!


Susanne Wiest am Kongress "Mut zum Wandel" in Hannover

Die Petition an den Bundestag für ein bedingungsloses Grundeinkommen wurde bereits über 10'000 mal gezeichnet!
Wer noch zeichnen möchte, kann das bis zum 10. Februar tun

Radio-Interview mit der Initiantin der Petition, Susanne Wiest aus Greifswald:
"Wenn man etwas will, findet man auch einen Weg"

02 Februar 2009

Das Potenzial der Krise - Theater Freiburg



Das Theater Freiburg inszeniert im Rahmen der Thementage "CAPITALISM NOW - das Potential der Krise" einen Round Table mit Claus Schäfer, Max Otte, Enno Schmidt und Daniel Häni.

Sonntag 15. Februar 12.00

Im Rahmen der Thementage zeigt das kommunale KINO Freiburg den Film zum Grundeinkommen:
Fr 13.02., 19:30 So 15.02., 19:30, So 22.02., 21:30

26 Januar 2009

NEWSLETTER des Netzwerk Grundeinkommen




Der informative und lesenswert NEWESLETTER des Netzwerk Grundeinkommen ist erschienen:

Editorial von Reimund Acker


"Das neue Jahr dürften viele Menschen mit gemischten Gefühlen begonnen haben: Die zum Teil euphorische Stimmung nach der Wahl Barack Obamas zum neuen US-Präsidenten wurde gedämpft durch die Angst vor der angekündigten Weltwirtschaftskrise. Und nach den Feierlichkeiten zum 60sten Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erinnerten die Ereignisse im Nahen Osten schmerzlich daran, wie wenig selbstverständlich Menschenrechte immer noch sind. Sollen wir also weiterhin das Grundeinkommen anpreisen, und damit das In-die-Hand-nehmen gigantischer Geldbeträge, von denen sich Volk und Regierung derzeit gerade auf andere Weise Schutz vor einer Wirtschaftskrise erhoffen?
Und dürfen wir in Zeiten, in denen selbst das elementare Recht auf Leben mit Füßen getreten wird, von sozialen Menschenrechten reden, vom Recht auf ein Leben in Würde, vom Grundeinkommen also? Ich meine, das müssen wir sogar. Gerade aus dem Bewusstsein, was sein könnte und sollte, gewinnen wir die Kraft für Veränderung. "Utopien sind der Ort, durch den man sagen kann, wo man selber ist", heißt es im Film "Grundeinkommen" von Häni & Schmidt.

Doch eine bloße Utopie ist es inzwischen nicht mehr, das Grundeinkommen; es so zu nennen, wäre heute eine Verharmlosung. Wenn es dazu noch eines Beweises bedürfte, wäre er in der Präambel der neuen Statuten des Netzwerks zu finden. Dort wird erstmals klargestellt, dass man sich nicht länger mit Diskussionen begnügen, sondern daran machen will, eine Mehrheit für die Einführung des Grundeinkommens zu organisieren. Aufbruch ist angesagt!

NEWSLETTER als PDF

25 Januar 2009

Grundeinkommen in Davos



Samstag 31. Januar ab 13.00

Am Aktionstag "DAVOS TADELOS" spricht Christoph Dietler zum Grundeinkommen. Der Trailer wird gezeigt und DVD's verteilt.

Link zum Programm

Petition für ein Grundeinkommen an das Parlament der Europäischen Union

Mats Höglund aus Schweden hat eine Petition für ein teilweises Grundeinkommen zur Mitunterzeichnung online gestellt.

Die Petition ist von Mitgliedern des Basic Income Earth Network (BIEN) formuliert und richtet sich an die Mitglieder der nationalen Parlamente Europas und die Mitglieder des Parlaments der Europäischen Union.

Anders als Susanne Wiest aus Greifswald in ihrer Petition an den Deutschen Bundestag formulieren BIEN und Maats Höglund ihre Petition akademisch erklärend und holzvertäfelt kantenlos.

Zudem wird in der Petition betont, dass sie keineswegs gegen die Politik der Vollbeschäftigung gerichtet sei, und es auch nur um ein teilweises Grundeinkommen ginge zur Beseitigung absoluter Armut für die weniger Glücklichen.

Ehrlich gesagt, zu denen gehöre ich auch schon, wenn ich den Petitionstext lese.

Aber solange es noch darum geht, die Diskussion ganz generell in die Öffentlichkeit zu tragen, kann sogar solch ein Ersuchen dienlich sein.

21 Januar 2009

17 Januar 2009

Hilfe, Freiheit!



Ein Korsakow-Film über die Veranstaltung mit Prof. Michael Hüther (Institut der deutschen Wirtschaft) und Daniel Häni (Initiative Grundeinkommen) in den Münchner Kammerspiele.

Link zum Film:
Hilfe, Freiheit!

Für das Anschauen des Film brauchen sie 2 kleine Programme, die sie sich kostenlos runterladen können:
Adobe Shockwave Player
Quick Time Player

Link zur Veranstaltungsreihe des
Insitut für nonlineare Erzählkultur

Bulletin 1/2009 von BIEN-CH

Der neue Präsident von BIEN-Schweiz (Albert Jörimann) veröffentlicht ein Bulletin mit zahlreichen interessanten Infos zum Grundeinkommen rund um die Welt.

Link zum Bulletin als PDF:
1/2009

15 Januar 2009

Das ist richtig was los! - Petition an den Bundestag




Politiker sind noch nicht viele da, aber doch schon einige aus der Bevölkerung.
Die Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines Grundeinkommens zeigt, wie weit die Debatte in der Bevölkerung ist.


Bis zum 10. Februar 09 können Sie die Petition hier mitunterzeichnen.

Und zwar auch Kinder und unabhängig von Ihrer Staatsbürgerschaft.
Einzige Bedingung: Sie müssen in Deutschland leben.
Es ist auch weniger wichtig, ob Sie mit den Details des Petitionstextes ganz einverstanden sind, als dass sich hier zeigen kann, wie viele Personen in Deutschland prinzipiell für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind.
Eine Petition ist ein "Ersuchen", keine bestimmende Vorlage.
Sie ist eine Willensbekundung zur Anregung politischer Antworten.

Hier erfahren Sie etwas zum Petitionsrecht und woher es kommt.
"Von der Untertanenbitte zum politischen Bürgerrecht."

Am 29.12.08 stellte Frau Susanne Wiest von den "eisigen Ufern der Ostsee" ihre Petition zur Unterzeichnung auf der Website des Deutschen Bundestages online.
Und zumindest die Auseinandersetzung ist da heiß geworden.
Es wird z.B. gesagt:
"… Solche unfassbaren Begehrlichkeiten [wie das Grundeinkommen] beweisen, dass die Rufe nach der Beschränkung der Hartz-IV- Alimentierung im Kern goldrichtig sind."
"Hartz-IV-Aushilfen versagen beim Spargelstechen … Die vordringliche Aufgabe der Politik wäre, dafür zu sorgen, dass das "Recht" für Faulheit auf fremde Kosten schleunigst aus den Köpfen verschwindet."
Oder es heißt: Solange keiner ein schlüssiges Gesamtkonzept vorlegen kann, muss man das BGE als Utopie abtun.


Vielleicht müsste man erst mal ein Grundeinkommen auszahlen, damit die Leute Zeit haben, sich um ein schlüssiges Gesamtkonzept zu kümmern? Mit der Einführung des Grundeinkommens ist es wie mit der eigenen Biografie: Logisch ist es immer erst im Nachhinein. Ein schlüsselfertiges Gesamtkonzept steht am Ende des Tages. Wasserdichte Modelle sind immer von Gestern. Nehmen wir gesellschaftliche Veränderungen doch so, wie das eigene Leben. Oder wie das Autofahren: Es ist immer auch ein Wagnis. Natürlich nicht durch mich; immer sind es die anderen. Aber wenn mann weiß, wohin man will ... . Wieso fördert die Bundesregierung eigentlich den Kauf von Blechkisten anstatt das "Auto"fahren, das "Selbst"fahren in sozialer Hinsicht mit einem Grundeinkommen?

Hier können Sie die Diskussion einsehen und an ihr teilnehmen.
(Der link führt auf Seite 22. Blättern Sie sich vor oder bald weiter.)

Hier sehen Sie die Köpfe des Petitionsausschusses. Von ihnen wird jemand die Petition lesen. Von ihnen wird auch jemand die Petition im Bundestag vortragen. Oder auch nicht. Das entscheidet der Petitionsausschuss. Bismarck, von dem unser heutiges Sozialsystem stammt - waren die Verhältnisse nicht damals irgendwie anders? - hat Petitionen jedenfalls ernst genommen.

Eine Petition hat keine weitere Rechtsverbindlichkeit.
Bei einer Volksabstimmung ist das dann - anders.

14 Januar 2009

Film und Diskussion in der Reitschule



Das Kino der Reitschule Bern zeigt den Film zum Grundeinkommen:

Donnerstag, 22. Januar
20.30 Uhr Film

Freitag, 30. Januar
19.00 Uhr Film
21.00 Uhr Diskussion

mit den Autoren Daniel Häni, Enno Schmidt sowie Therese Wüthrich, Gewerkschafssekretärin Comedia

12 Januar 2009

Podiumsdiskussion in Wetzikon



Kulturplatz Wetzikon lädt zu einem spannendem Abend im Zürcher Oberland mit 2 Nationalräten, einem Unternehmer und Enno Schmidt für die Initiative Grundeinkommen.

Donnerstag 29. Januar 20.15,
Grosser Saal der Rudolf Steiner Schule Wetzikon


Flyer als PDF:
Freiraum für Innovation oder Lohn für Nichtstun?

Marc Desaules, Unternehmer
"In der Umsetzung ist das Grundeinkommen vor allem eine interessante Steuerreform, weil es das Steuerwesen drastisch vereinfachen würde. Dafür muss aber die Höhe der Rente tief bleiben. Bewirkt das Grundeinkommen, den Menschen von der Arbeit zu entbinden, dann geht es in die falsche Richtung. Arbeit, verstanden als die Möglichkeit, seine Fähigkeiten für die anderen einzusetzen und dadurch zu entfalten, ist eine Grundlage des Menschwerdens. Diese darf dem Menschen nicht weggenommen werden."

Ruedi Noser, Nationalrat FDP
"Das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens für Alle gleicht einem vergifteten Apfel: Auf den ersten Blick verführerisch, aber giftig. Denn Arbeit und Leistung sollen belohnt werden und nicht das Nichtstun. Der Staat soll deshalb nur jenen unter die Arme greifen, die aufgrund ihrer Lebensumstände oder momentanen Situation, auf eine finanzielle Unterstützung angewiesen sind. Mehr noch: Für die Finanzierung eines staatlichen Grundeinkommens müssten entweder die bestehenden Sozialleistungen massiv reduziert oder die Steuern massiv erhöht werden."

Paul Rechsteiner, Nationalrat SP
"Das Grundeinkommen ist an sich ein spannendes Modell, weil jeder Mensch das Recht auf Existenzsicherung hat. Allerdings darf es nicht als Vorwand für einen Angriff auf die Löhne oder die Sozialversicherungen missbraucht werden. Ausserdem soll jeder und jede das Recht haben, erwerbstätig zu sein – und die Jungen den Anspruch, eine Lehre oder eine andere weiterführende Ausbildung absolvieren zu können. Deshalb darf das Ziel der Vollbeschäftigung – und der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit – nicht aufgegeben werden."

Enno Schmidt, Initiative Grundeinkommen
"Das Grundeinkommen schafft nicht etwa die Erwerbsarbeit ab, aber es nimmt ihr die Totalität. Es schafft mehr gleiche Augenhöhe auf dem Arbeitsmarkt – und in der Familie. Bessere Chancen, etwas Neues anzufangen, auch ohne kurzfristigen Return on Investment. Es entkoppelt im Existenzbereich Arbeit und Einkommen und ersetzt bestehende Einkommen und Sozialleistungen in seiner Höhe. Es ist die Basis einer initiativen Leistungsgesellschaft, in der die Muster weisungsgebundener Arbeit abnehmen. Es ist ein wirtschaftliches Bürgerrecht. Und schon jetzt: ein Kulturimpuls."

Das Gespräch leitet Christoph Vollenweider.
(ehem. Chefredaktor ZO)

09 Januar 2009

Steuersenkungen sind das falsche Mittel

Der Grüne Bundestagsabgeortnete Wolfgang Strengmann-Kuhn mit einem lesenswerten Gastbeitrag in der Frankfurt Rundschau. Es geht um den Unterschied zwischen Steuerfreibetrag und verrechenbarer/ausgezahlter Freibetrag der Steuer:

"Um effektiv durch die Steigerung des privaten Konsums einen konjunkturellen Effekt zu erzielen, müssten die Einkommen mit einer geringen Sparquote erhöht werden. Deshalb sollte der jetzige Grundfreibetrag abgeschafft und durch einen Freibetrag von 500 Euro pro Monat ersetzt werden, der nicht mehr vom Einkommen, sondern von der Steuerlast abgezogen wird. Die Ersparnis aus diesem Freibetrag würde nicht mit dem Einkommen steigen, sondern wäre für alle gleich.

Wer ganz wenig verdient, müsste nicht nur keine Steuern zahlen, sondern würde sogar eine "negative Steuer" zusätzlich zum Einkommen erhalten. Jede Bürgerin und jeder Bürger hätte dann netto mindestens 500 Euro im Monat zur Verfügung.

Geringverdiener hätten nicht nur mehr netto vom brutto, sondern sogar mehr netto als brutto. Dadurch würden genau die Haushalte mit geringer Sparquote gestärkt. Auf diese Weise ließe sich eine maximale konjunkturelle Wirkung erzielen.

Durch diesen einheitlichen Freibetrag könnte das Steuersystem insgesamt drastisch vereinfacht werden. Gleichzeitig würden Unsicherheiten und Existenzängste reduziert, weil die 500 Euro pro Monat immer sicher sind und somit eine Einkommensgarantie darstellen. Von einem solchen Grundeinkommen oder Bürgergeld würden zusätzliche ökonomische Impulse ausgehen, da diese Sicherheit mehr Engagement und Risikobereitschaft zur Folge hätte."

Link zum Artikel

Einkommen als Grundrecht der Schweizer

Artikel von Katharina Möschinger im Zürcher Oberläder:

"Wirtschaftliche Krisen- und Umbruchphasen könnten weniger belastend sein für ein Gemeinwesen: Das Grundeinkommen wirkt kaufkrafterhaltend und somit stabilisierend auf den Wirtschafts- und Arbeitsmarkt - und fliesst damit über die Steuern teilweise auch wieder an den Staat zurück. Dank dem Grundeinkommen ist «erwerbslos» nicht mehr gleichbedeutend mit arbeits- und einkommenslos, womit die latente Stigmatisierung und die materielle Existenzangst entfallen und die Energie für eine Neuorientierung eingesetzt werden kann. Damit wirkt das Grundeinkommen auch sozial stabilisierend. Und schliesslich wäre niemand mehr gezwungen, prekäre Arbeitsverhältnisse zu akzeptieren. Oder mit den Worten des deutschen Volkswirtschafters Justus Wittich ausgedrückt: Das Grundeinkommen gäbe den Menschen die Würde zurück."

Link zum Artikel

05 Januar 2009

Grundeinkommen im Filmmuseum München



Am 22. Januar um 19.00 zeigt das Filmmuseum München den Film Grundeinkommen zur Eröffnung der Reihe "FilmWeltWirtschaft". Anschliessend Gespräch mit den Autoren.

Link zum Programm

Flyer als PDF

26 Dezember 2008

INITIATIVE GRUNDEINKOMMEN - INFOMAIL 4/08

Auszug aus dem aktuellen INFOMAIL zum Jahresabschluss:

Um was es geht

Besonders eines ist uns aufgefallen bei den zahllosen Kommentaren und Ratschlägen zur Finanzkrise: Der Mensch wird ausschließlich als Systemdiener und Systemfaktor behandelt. Erst sind Niedriglöhne zu akzeptieren, damit es der Wirtschaft besser geht. Jetzt sollen wir Autos kaufen, damit es der Wirtschaft besser geht. Wenn Konsumgeld ausgezahlt wird, geht es nicht darum, dass es Menschen besser geht, sondern dass es der Wirtschaft besser geht. Die nächste Krise heißt Wirtschaftskrise, weil die Vorstellung falsch ist: der Mensch sei für die Wirtschaft da.

Wenn schon die Wirtschaft so dominant ist, dass Politik nicht viel mehr kann, als ihr Rückversicherer zu sein, dann muss schon aus demokratischen Gründen ein Bürgerrecht her, das wirtschaftliche Souveränität gewährt: das bedingungslose Grundeinkommen. Ein Recht auf Teilnahme an der Gesellschaft. Ein Recht, sich einzubringen. Denn nur mit dem Stimmzettel für eine gelegentliche Farbwahl ist demokratisch nicht mehr viel anzufangen.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts ging es um die Einführung des allgemeinen Wahlrechtes. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts geht es um die Einführung des allgemeinen Einkommensrechtes. So haben wir eine aufschlussreiche, starke Zeit vor uns. Denn die Einführung ist immer das Spannendste. Und die Idee macht Freude, weil sie den Menschen ins Zentrum rückt, den Mut zur Wirklichkeit, weil sie Zutrauen gibt aus eigener Kraft und vieles neu denken lässt, anders machen, lernen lässt.

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