31 Oktober 2009

Ökonomischer Unsinn oder zukunftstauglicher Gesellschaftsvertrag?

Mittwoch 4. November, 20.15, Affoltern am Albis

Grundeinkommen - Ökonomischer Unsinn oder zukunftstauglicher Gesellschaftsvertrag?


Podiumsdiskussion mit:
Prof. Dr. R. Gurny: Soziologin, Präsidentin Denknetz Schweiz
K. Prelicz-Huber: NR Grüne, Prof. HS Luzern
Prof. Dr. iur. R. A. Müller: Mitgl. GL Schweiz. Arbeitgeberverband
D. Straub: Projektleiter Öbu

Moderation: Philipp Löpfe, Wirtschaftsjournalist

29 Oktober 2009

Interview mit Enno Schmidt in a tempo



Ein sehr eindrückliches Portrait über Enno Schmidt, seinen Weg zum Grundeinkommen und seine Arbeitsweise:

Initiative braucht Raum


a tempo: Die Initiative für ein Grundeinkommen ist für Sie wie ein Bild, an dem weiter gemalt wird?

Enno Schmidt: Oder eine Skulptur, die weiter aus dem Stein gehauen wird. Es ist ja viel weniger eine Utopie als das Herausarbeiten der bestehenden Wirklichkeit, über die nur nie wirklich gesprochen wird.

22 Oktober 2009

Grundeinkommen an den Film und Medientage Havelland

Unser Film "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" wird an den diesjährigen Film und Medientage Havelland gezeigt:

Samstag 31. Oktober
Link zum Programm

14:30 – 18:00 Uhr
Forum der Visionen „Wer nicht arbeitet, soll wenigstens gut essen“
u.a. mit Adrienne Goehler und Günter Sölken, im Anschluss Filmvorführung „Grundeinkommen“ im großen Saal

16 Oktober 2009

Goldegger Herbstgespräche



6.- 8. November, im Schloss Goldegg bei Salzburg
Goldegger Herbstgespräch
u.a. mit Gerald Häfner, Enno Schmidt und Daniel Häni

Zum Programm und Anmeldung:

15 Oktober 2009

Der Turmbauer zu Basel



Der Chefreporter der TAZ, Peter Unfried, hat Enno Schmidt und mich in Basel besucht und ich habe ihn während der Woche des Grundeinkommens in Berlin - im Cafe MARX übrigens - getroffen. Aus den anregenden Gesprächen ist folgender Artikel entstanden:

Der Turmbauer zu Basel - PDF

Das Foto ist von Stefan Pangritz
Die goldige Schaufel stammt aus der Aktion zum 1. Mai 2007 in Basel
Um was es geht, lesen sie hier: Die neue Farbe der Arbeit

Ich freue mich über Euer Feedback.

11 Oktober 2009

Hartz IV kommt weg



Eine Mogelpackung sei das von der FDP vorgeschlagene Bürgergeld, sagen die Linken. Stimmt aber nicht. Denn käme dieses Bürgergeld, wüssten alle, dass es kein Auffangen im sozialen Netz mehr gibt. Ganz klar. Statt im Dornengestrüpp von Hartz IV noch Wunden zu lecken, klatschte man auf einen Monolith, mit dem garantiert kein Leben gedeiht. Ohne Lohn kein Leben.
Wo es ums schiere Überleben geht, ist jeder Euro Gold wert. So kann man dann die Löhne aushandeln. Ganz frei.

Unter "Für die Freiheit" erklärt Kirstin Funk für das Liberale Institut, warum das bedingungslose Grundeinkommen schlecht und das liberale Bürgergeld gut ist.
Unter umsteuern.org erklärt ein kleiner Film, wie das Bürgergeld funktioniert
.

Es funktioniert etwa so, wie das von Milton Friedman vor über 50 Jahren ausgearbeitete Modell der Negativen Einkommenssteuer.
Es funktioniert etwa so, wie es im Film "Grundeinkommen – ein Kulturimpuls" beschrieben wird unter dem Vorsatz: Missbrauchen kann man ein Grundeinkommen auch. Als Verschärfung der heutigen Verhältnisse mit Arbeitszwang für alle zu Löhnen wie in China und ohne, dass dafür jemand zuständig wäre.

Bei den Mayas war es Sitte, Gefangene zu drangsalieren und durch Hunger auszuzehren, um sie dann bei einem viel Kraft und Geschicklichkeit erfordernden Ballspiel gegen eine durchtrainierte Profimannschaft antreten zu lassen.

Das Wort Kultur, dass das Grundeinkommen als erstes ein kultureller Schritt sei, wird oft überhört. Kultur, was ist das schon? Ohne Kultur geht es auch. Wie, sieht man am liberalen Bürgergeld. Ohne Kultur geht es gar nicht anders, als dass es in die Richtung weiter geht, in die es nicht mehr weiter geht.

Kultur, was ist das? Dass man mal sieht, wo man steht, wo wir hingekommen sind. Es besteht kein Mangel an Arbeitswilligen, sondern die Erwerbsplätze reichen nicht aus, um alle mit Einkommen zu versorgen. Also wird es Zeit, die Versorgung aller mit Einkommen anders zu regeln. Mit Sozialhilfe hat das nichts zu tun. Das Liberale Bürgergeld ist eine Verschlankung der Sozialhilfe, eine Rationalisierung und letztlich das Ende der Sozialhilfe. Eine Verschlimmerung für die, die tatsächlich Sozialhilfe bräuchten. Die meisten, die heute unter Hartz IV gehandelt werden, brauchen aber keine Sozialhilfe, sondern ein Einkommen. Ganz normal. Weil die alte Einkommensversorgung nicht mehr klappt. Wegen des Erfolgs. Weil standartisierbare Arbeit an Maschinen übergeben, mehr und besser mit weniger Inanspruchnahme menschlicher Lebenszeit produzieren und dienstleisten. Weil die Leistungsgesellschaft sich verändert. Weg vom schmalen Jägerpfad und treuem Hinterhertrotten, hin zu einem erweiterten Leitungsbegriff, einer sinnigeren Bedarfswahrnehmung, individualisierter, hin zur persönlichen Bezugnahme. Das ist die Leistungsgesellschaft von Morgen. Und das Grundeinkommen eine Basis ihrer Beweglichkeit. Das könnte ein Thema der Liberalen sein. Das Liberale Bürgergeld hat mit dieser Zukunft nichts zu tun. Es ist nur Abwerfen von Ballast. Ohne Aufnahme einer neuen Idee. Keine Leistung.

Doch wie es auf dem Papier steht, so wird das FDP Bürgergeld nicht kommen. Zu viele in der CDU möchten an einer differenzierteren Bedarfsbezogenheit festhalten. Die große Bürokratie mag man auch nicht einfach opfern. Die Linke liefe geschlossen Sturm gegen die Senkung der ohnehin mit Hunger strafenden Regelsätze.

Und dennoch, die Tage von Hartz IV scheinen gezählt. Zu peinlich die Auftritte derer, die Hartz IV noch immer als Jobwunder preisen. Was für Jobs das sind, weiß nun jeder.
Verlockend, Hartz IV für alle Zeit als Kainszeichen auf Rot Grün sitzen zu lassen, in dem Schwarz Gelb es abschafft. Dass die Hartz IV Beträge zu hoch sein, macht in der CDU schon lange die Runde. Mit dem Bürgergeld wäre man da fein raus. Es müssten nur einige Sonderregeln und Sonderzahlungen hinzu kommen, auch ein paar mehr Auszahlungsstellen müssten bleiben und der Name noch mal geändert werden, dann könnte die FDP frohlocken, sie hat das Ding ins Rollen gebracht, die CDU hätte sich als sozial generiert und als vernünftig, sie hätte nicht ihr Gesicht verloren, und dem Sturm von Links wäre einige Luft genommen.

Dass, wer arbeitet, mehr Geld in der Tasche haben soll, als wer nicht arbeitet, darin ist man sich schließlich einig, parteiübergreifend. Wenn viele von ihrem Erwerbseinkommen nicht mehr leben können, muss es denen, die keines haben, noch schlechter gehen. Wie geht das? Es geht um Logik. Wenn's brennt, springt man auch aus dem Fenster.

Das liberale Bürgergeld
ist eine staatliche Subvention der Arbeitskosten im Niedriglohnsektor bei generalisierter Ausschaltung bürgerlicher Entscheidungsfreiheit für Betroffene. Es zieht die Linie unterhalb einer freiheitlichen, auf gleichem Recht beruhenden Verhandlungsbasis. Und es nimmt Abstand von der Idee der Sozialhilfe. In welche Richtung? Das liberale Bürgergeld geht nicht in die Richtung des bedingungslosen Grundeinkommens. Aber es hebelt Hartz IV aus. Es stellt keine der Scheuklappen der Erwerbsideologie in Frage. Aber es räumt auf, und alarmierend weitet es damit auch den Raum für die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Denn das ist die Alternative.

05 Oktober 2009

Grundeinkommen - Piraten an Bord



Nach unserer Meldung am Samstag melden sich die "Piraten" zu Wort: und das zu recht. Denn sie haben die größte Facebook-Gruppe!
Das aktualisierte Wahlergebnis lautet: 8973 Stimmen für die Piratenpartei, 6115 für das Grundeinkommen. Gefolgt von FDP, Grünen, SPD und knapp über der 5%-Schwelle die CDU und die Linke. (Stand, Montag, 5. Oktober, 12.00 Uhr)

Die Piratenpartei führt derzeit eine offene Diskussion zum Grundeinkommen. Wir freuen uns, wie intensiv und vielschichtig diskutiert wird. Und hier gehts zur Arbeitsgruppe der Piraten.

03 Oktober 2009

Grundeinkommen mit Mehrheit im Parlament

Einige Tage nach der Bundestagswahl fragen wir uns nach den "richtigen" Wahlwerkzeugen. Jedenfalls spiegelt Facebook nach wie vor ein ganz anderes Bild als die Bundestagswahl. Bei einem Vergleich der Mitglieder/Fans der jeweils grössten Parteien-Vertretungen bei Facebook kommen wir zu einem etwas anderen Wahlergebnis (Stand: 3. Oktober 12.00 Uhr)



Demnach kommt das Grundeinkommen auf 6083 Unterstützer, gefolgt von der FDP mit 4418 Unterstützern. Direkt anschliessend folgen die Grünen mit 4105 und die SPD mit 3901 Unterstützern. Eher abgeschlagen und nahezu gleich auf rangieren die CDU mit 2050 und die Linken mit 1997 Unterstützern.

Für den Bundestag ergibt sich somit bei 598 Stimmen folgende Sitzverteilung.



Die Grundeinkommenspioniere aller Parteien trafen sich anlässlich dieser überragender Zahlen für das Grundeinkommen mit Susanne Wiest und Ralph Boes zu einem geheimen Treffen in Mecklenburg-Vorpommern.

Aus internen Kreisen wurde verlautbart, dass intensiv über eine parteiübergreifende Koalition der Grundeinkommens-Befürworter diskutiert wird. Während Susanne Wiest als Bundeskanzlerin sowie Ralph Boes als Vizekanzler bereits fest zu stehen scheinen, wird noch über die übrigen wichtigen Bereiche im Kabinett verhandelt. Es ist abzusehen, dass mehr als ein neues Ministerium geschaffen wird.
Wolfgang Strengmann-Kuhn gilt als Kandidat für das Ministerium für Altlasten. Katja Kipping gilt als aussichtsreiche Kandidatin für das Ministerium Ost-Erneuerung. Guido Westerwelle bekundete Interesse, in das Krönugswelle-Team mit einzusteigen und aus FDP-Mitteln den Bus "frei zu kaufen".

Postiv ist zu vermelden, dass schon die ersten zukunftsweisenden Ideen umgesetzt wurden. So wird der Montag als Tag des Bürgergespräches eingeführt. Mithilfe der Open-Space Methode sollen so die Anliegen der Bürger vermehrt in den Blick genommen werden und eine Gesprächs- und Aktionsplattform für Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Politik entstehen.

Das Basler Wahlhilfe-Team
Benjamin Hohlmann und Daniel Häni

02 Oktober 2009

Einladung zur Götterspeise



Liebe GrundeinkommensMenschen

Im Rahmen des Ideen Wettbewerbs zur Woche des Grundeinkommens kam mir die Idee, für Menschen, die sich für das Grundeinkommen einsetzen, zu kochen. Kochen, weil ich kochen mag und kann und weil auf die Frage „was würdest Du mit Deinem Grundeinkommen jetzt tun?“ bei mir immer „kochen“ als Antwort kommt. Ich koche, um Menschen zum Lächeln zu bringen, ich mache essen, weil ich gerne Menschen beim Essen erlebe, denn Essen macht glücklich, wenn es von glücklichen Menschen gemacht wird. So will ich die Menschen, die während der Woche des Grundeinkommens aktiv waren, und auch andere GrundeinkommensAktive nach Basel einladen zum Austausch und gemeinsamen Essen. Viel geschieht mit dem Grundeinkommen, also gibt es viel zu erzählen.

Das Essen wird teils von den Organisatoren der Woche des Grundeinkommens getragen, nur einen Teil der Essenskosten (wir schmeissen zusammen) als auch eure Reisekosten und Unterkunftsorganisation müsst ihr selber tragen...für diejenigen, die länger in Basel bleiben wollen können wir preiswerte Unterkunft oder ein Sofa bei anderen GruneinkommensAktiven in der Gegend suchen...meldet euch bald bei mir (Katharina) wenn ihr kommen wollt, Platz ist begrenzt.

Ich freue mich auf eure Antworten
viele Grüsse aus Basel
Katharina
(eine Königin)

PROGAMM:

Samstag 24.Oktober 2009
13:00 Mittags-Kleinigkeit in der Cantina, 14:00 bis 18:00 erste Gesprächsrunde mit Enno und Daniel, kennen lernen, berichten und bereden was so passiert ist in der Woche des Grundeinkommens, auf der Krönungstour, bei den Wahlen,...dazwischen einmal Kaffee...
18:30 bis 20:30 Speisen wie die Götter, auch im Salon/Weinbar, und danach ganz smoothe in die Abschlussrunde Gespräch. Dann Nachtspaziergang durch Basel, wenn die Sterne im Rhein spiegelnd glitzern.

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